Die Europäische Union hat eine Liste von natürlichen und juristischen Personen veröffentlicht, die vom 18. Sanktionspaket gegen die Russische Föderation betroffen sind. Darin sind 22 russische und zwei chinesische Banken, vier Unternehmen mit Verbindungen zum russischen Direktinvestitionsfonds, 26 neue Unternehmen mit Verbindungen zum russischen Militär-Industrie-Komplex sowie acht Unternehmen des belarussischen Militär-Industrie-Komplexes aufgeführt.
Die Sanktionsliste wurde am Samstag, dem 19. Juli, im Amtsblatt veröffentlicht.
So wurden 22 russische Banken mit Sanktionen belegt:
T-Bank, Bank „Sankt Petersburg“, Bank „Centrokredit“, Yandex Bank, Surgutneftegazbank, Metkombank, Severgazbank, Genbank, Bystrobank, Energotransbank, Tatsozbank, Zenit Bank, Transstroybank, Finam Bank, Ozon Bank, Expobank, Lokko Bank, Dom.RF Bank, MSP Bank, Lanta Bank, Bank 131 und Bank RostFinans.
Zum ersten Mal wurden zwei chinesische Banken wegen der Bereitstellung von Kryptowährungsdiensten mit EU-Sanktionen belegt: Heihe Rural Commercial Bank und Heilongjiang Suifenhe Rural Commercial Bank.
Außerdem wurden acht Unternehmen des belarussischen Militär-Industrie-Komplexes auf die Sanktionsliste gesetzt: Belvneshpromservice, OKB TSP, KB „Besopilnye Verotelye“, das Werk „Legmash“, das wissenschaftlich-technische Zentrum „LEMT“ BelOMO, die GmbH „Lasergeräte und Technologien“, Vistan und Rukhservomotor.
Auf die Sanktionsliste wurden 14 Personen und 41 Organisationen gesetzt, die für Handlungen verantwortlich sind, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen. Damit steigt die Gesamtzahl der natürlichen und juristischen Personen, die auf die Sanktionsliste gesetzt wurden, auf über 2500.
Laut der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, handelt es sich um eines der „bislang strengsten Pakete“. „Jede Sanktion schwächt die Fähigkeit Russlands, Krieg zu führen. Die Botschaft ist klar: Europa wird in seiner Unterstützung für die Ukraine nicht nachgeben. Die EU wird den Druck weiter erhöhen, bis Russland den Krieg beendet“, betonte sie.
Wie berichtet, hat der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU (Coreper) am Morgen des 18. Juli das 18. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland gebilligt.
