Die Ukraine kann die EU-Forderungen nach Reformen problemlos bewältigen, sagte die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen.
„Ich denke, dass die Ukraine damit problemlos umgehen kann, denn das sind wirklich Forderungen, die es schon seit vielen Jahren gibt. Es gibt bereits Fortschritte. Vielleicht nicht die Fortschritte, die die Ukrainer selbst gerne hätten, insbesondere im Bereich der Justizreform … Wir , Ihre Partner, insbesondere die G7, stehen in diesen Fragen in ständigem Kontakt mit der ukrainischen Regierung“, sagte Feldhusen am Montag bei einem Briefing im ukrainischen Medienzentrum.
Die Diplomatin betonte, das wichtigste Thema sei für sie immer die Justizreform in der Ukraine gewesen.
„Wir haben die Dezentralisierungsreform erfolgreich umgesetzt. Ich denke, dass dies wirklich eine Erfolgsgeschichte ist. Aber die Justizreform ist die zweite Reform, die das Land wirklich verändern wird. In all den Jahren, in denen ich in der Ukraine gearbeitet habe, habe ich die Schritte beobachtet die genommen wurden, ich werde dies auch weiterhin tun“, sagte sie.
Feldhusen wies darauf hin, dass die Justizreform „noch nie einfach war“.
„Aber wenn der politische Wille vorhanden ist, kann dort viel getan werden“, sagte sie.
Wie berichtet, empfahl die Europäische Kommission dem Europäischen Rat, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union mit anschließender Umsetzung der notwendigen Schritte zu gewähren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wies darauf hin, dass das Land eine Reihe weiterer wichtiger Reformen vorantreiben werde.
ANKA FELDHUSEN, DEUTSCHE BOTSCHAFTERIN, EU-REFORMFORDERUNGEN
