Die Vertreterin der Koalition Bürger für die demokratische Entwicklung Bulgariens – Union der demokratischen Kräfte (GERB-UDS) Maria Gabriel hat am Montag das Mandat zur Regierungsbildung an Präsident Rumen Radev zurückgegeben, berichtete der bulgarische Rundfunk.
„Die Mappe, die ich zurückbringe, ist leer, weil ich nicht zulassen werde, dass sie die Namen von Leuten enthält, die nicht durch offene und klare Verhandlungen, sondern durch Hinterzimmerdeals in die Regierung gekommen sind“, sagte sie bei einem Treffen mit Radev.
Kurz vor ihrem Treffen mit dem Staatspräsidenten informierte Gabriel die bulgarische Nationalversammlung. An dieser Sitzung nahm auch Nikolai Denkov von der Koalition Kontinuierlicher Wandel – Demokratisches Bulgarien teil.
Gabriel zufolge haben die beiden Koalitionen in den letzten 48 Stunden eine Formel ausgearbeitet, die auf Vernunft und nicht auf Emotionen beruht. Die beiden Koalitionen haben sich insbesondere darauf geeinigt, die Regierung nach dem Rotationsprinzip zu führen. Der Plan sah vor, dass Denkov die ersten neun Monate das Kabinett führt, während Gabriel das Amt des Außenministers übernimmt, und dass sie in den folgenden neun Monaten die Ressorts tauschen.
Beobachtern zufolge war unter anderem die rotierende Regierungsführung ein Hindernis für die erfolgreiche Bildung des Kabinetts.
