Der neu ernannte EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, erklärte gegenüber Hromadske, dass im Jahr 2025 etwa 2 Millionen Artilleriegranaten in der EU hergestellt werden sollen.
Auf die Frage, ob Europa über genügend Produktionskapazitäten verfüge, um die Militärhilfe für die Ukraine zu erhöhen, antwortete der Beamte, dass nur 20-25 % der Waffen in der EU hergestellt und der Rest im Ausland gekauft würden. Ohne langfristige Verträge mit Waffenherstellern sei nicht damit zu rechnen, dass Europa in den kommenden Jahren mehr Waffen und Munition für die Ukraine produzieren werde, so Kubilius.
„Gelder aus dem EU-Haushalt können nicht für den Kauf von Waffen für die Ukraine verwendet werden. Es gibt eine Reihe von Beschränkungen für Investitionen in der Rüstungsindustrie außerhalb der EU. Gelder aus dem Europäischen Friedensfonds oder eingefrorene russische Vermögenswerte können jedoch für den Kauf von Waffen verwendet werden“, so der EU-Kommissar.
Gleichzeitig erklärt Kubilius, dass die Ukraine im nächsten Jahr rund 30 Milliarden Euro von der EU erhalten wird und selbst entscheiden kann, wie viel davon für Verteidigungszwecke verwendet werden soll. Die EU führt derzeit einen neuen Mechanismus zur Integration des ukrainischen militärisch-industriellen Komplexes in die europäische Verteidigungsindustrie ein.
Im Abschlusskommuniqué des EU-Gipfels vom 18. und 19. Dezember wird betont, dass der Europäische Rat „seine Bemühungen zur weiteren Unterstützung und Entwicklung der ukrainischen Verteidigungsindustrie und zur Vertiefung ihrer Zusammenarbeit mit der EU-Verteidigungsindustrie verstärken will“.
