Nach Angaben der Europäischen Kommission erfülle die Ukraine weiterhin die Kriterien für die visafreie Einreise in die Europäische Union.
Der entsprechende Bericht der EU-Kommission mit der Bewertung der Einhaltung der Anforderungen für die Visaliberalisierung mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft – der Ukraine, Georgien und Moldau sowie Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien – wurde am Freitag in Brüssel veröffentlicht, teilte die EU-Kommission mit.
„Die betreffenden Länder erfüllen weiterhin die Anforderungen der Visaliberalisierung und die visumfreie Einreise bringt den EU-Mitgliedstaaten und Partnerländern weiterhin positive wirtschaftliche, soziale und kulturelle Vorteile“, hieß es in dem Bericht.
Das Programm der Tätigkeit der Regierung, das in einem Monat dargestellt wird, wird einen Satz der Kriterien der Effektivität vorsehen, deren Nichteinhaltung von den Ministern die Frage über ihren Rücktritt zur Folge haben wird, erklärte der Ministerpräsident der Ukraine Aleksey Goncharuk. „Die Einschätzung der Effektivität der Regierung im Ganzen und der Effektivität der Minister ist ein Muss… Soll das Resultat schlecht sein, so soll der Minister rücktreten“, – sagte er den Journalisten.
Der Ministerpräsident präzisierte, dass es sich weniger um die Kriterien der Effektivität der Ministerien handelt, als vielmehr um die Politik, wofür sie verantwortlich sind.
Seinen Worten nach kann die Einführung solcher Kriterien in der Anfangsetappe im Pilotmodus verwirklicht werden, weil man in der Ukraine nie eine solche reale Messung durchführte und das Risiko eines Fehlers besteht.
„Im ersten Jahr können es irgendwelche Signalsachen sein, aber im nächsten Jahr, den ganzen nächsten Zyklus haben wir vor, im Regime eines effektiven Staats zu leben, wo der Manager für das Resultat von „A“ bis „Z“ verantwortlich ist, – betonte Goncharuk.
