Am Dienstag informierte Warschau die Europäische Kommission (EK) über seine Entscheidung, das Embargo auf Getreideimporte aus der Ukraine nach Polen einseitig zu verlängern, falls in Brüssel keine entsprechenden Maßnahmen beschlossen werden, berichtet der polnische Rundfunk.
„Am Ende der Regierungssitzung teilte das Büro des Premierministers mit, dass das Ministerkabinett die Europäische Kommission aufgefordert hat, das am 15. September auslaufende Verbot von Getreideimporten aus der Ukraine zu verlängern“, berichtete das Radio.
„Andernfalls wird Polen selbst ein solches Verbot auf staatlicher Ebene verhängen“, hieß es in der Erklärung.
„Die Regierung hat beschlossen, das Verbot der Lieferung von ukrainischem Getreide nach Polen zu verlängern“, sagte der polnische Landwirtschaftsminister Robert Telus am Dienstag im polnischen Fernsehen. – Dies wird den Landwirten, der polnischen Wirtschaft und der europäischen Solidarität zugute kommen.
Das polnische Fernsehen erinnert daran, dass das Verbot von Getreideeinfuhren aus der Ukraine in die fünf an die Ukraine angrenzenden EU-Länder – Polen, Bulgarien, Ungarn, Rumänien und die Slowakei – bis Freitag in Kraft ist. Alle diese Länder haben die EU-Führung um eine Verlängerung des Embargos bis zum Ende des Jahres gebeten. Eine Entscheidung in dieser Frage ist noch nicht getroffen worden.
Die Europäische Kommission hat seit dem 2. Mai die Einfuhr von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen mit Ursprung in der Ukraine nach Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und in die Slowakei verboten. Am 5. Juni wurde beschlossen, diese Maßnahmen bis zum 15. September zu verlängern.
Brüssel erklärte damals, dass diese „außergewöhnlichen und vorübergehenden Präventivmaßnahmen“ wegen der Überfüllung der Lagerhäuser und der Schwierigkeiten aufgrund der bestehenden gravierenden logistischen Engpässe in diesen Ländern notwendig seien.
Die Europäische Kommission teilte auch mit, dass der Transit dieser Waren durch diese fünf Grenzländer in die EU oder andere Länder außerhalb der EU weiterhin möglich sei.
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