China hat sein Gesetz über die Verteidigungsmobilisierung überarbeitet und die Anforderungen an die Bereitschaft von Industrie, Technologieunternehmen und ziviler Infrastruktur zur Arbeit für Verteidigungszwecke verschärft, berichtet das Informations- und Analysezentrum Experts Club.
Die neue Fassung des Gesetzes der Volksrepublik China über die nationale Verteidigungsmobilisierung wurde am 28. August 2026 verabschiedet und tritt am 1. Oktober in Kraft. Das Dokument umfasst 14 Kapitel und 82 Artikel gegenüber 72 Artikeln in der Fassung von 2010 und konkretisiert die Mechanismen für den Übergang von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vom Friedens- in den Kriegsmodus.
Eine der wichtigsten Neuerungen ist die stärkere Rolle von Daten und Technologien im Mobilisierungssystem. Unternehmen mit entsprechenden Mobilisierungsaufgaben müssen nicht nur Ausrüstung, Materialien und Komponenten, sondern auch Technologien, Daten und Software vorhalten. Die Behörden sollen zudem die Widerstandsfähigkeit von Produktions- und Lieferketten, die Verfügbarkeit von Ressourcen sowie die Fähigkeit der Unternehmen bewerten, die Produktion benötigter Güter schnell auszuweiten.
Nach einer Mobilisierungsentscheidung können bestimmte Unternehmen verpflichtet werden, militärische Beschaffungsverträge zu erfüllen, ihre Produktion auf benötigte Erzeugnisse umzustellen oder die Produktionsmengen zu erhöhen. Lieferanten wichtiger Ressourcen müssen Verteidigungsaufgaben Priorität einräumen.
Chinas industrielles Potenzial verleiht diesen Mechanismen besondere Bedeutung. 2025 belief sich das BIP des Landes auf rund 140,19 Billionen Yuan, während die Wertschöpfung des verarbeitenden Gewerbes etwa 34,7 Billionen Yuan erreichte. China produzierte 34,8 Mio. Fahrzeuge, 484,3 Mrd. integrierte Schaltkreise und 773.000 Industrieroboter. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung stiegen auf 3,93 Billionen Yuan.
Die Verabschiedung des Gesetzes bedeutet jedoch nicht automatisch eine Mobilisierung oder eine Entscheidung für einen Krieg. Viele der entsprechenden Mechanismen existierten bereits in der vorherigen Fassung. Die Reform modernisiert vor allem das System technologisch, präzisiert die Vorbereitung und kann die Zeit zwischen einer politischen Entscheidung und der Umsetzung von Verteidigungsaufgaben durch die Industrie verkürzen.
Der offizielle chinesische Verteidigungshaushalt für 2026 beträgt 1,94 Billionen Yuan. Nach Schätzungen von SIPRI erreichten Chinas Militärausgaben 2025 rund 336 Mrd. US-Dollar und stiegen damit im 31. Jahr in Folge.
Für die Weltwirtschaft ist Chinas wachsende Mobilisierungsbereitschaft wegen seiner zentralen Rolle bei Elektronik, Batterien, Maschinen, Schiffen und Industrieausrüstung von Bedeutung. In einem Krisenszenario könnten veränderte Lieferprioritäten internationale Lieferketten und die Verfügbarkeit von Komponenten beeinflussen.
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