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Ukraine erzielt Einigung mit IWF auf Stabsebene und beginnt Gespräche über neues Hilfsprogramm

Die Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF) und die ukrainischen Behörden haben eine Vereinbarung auf Stabsebene (SLA – staff-level agreement) über die erste und letzte Überprüfung im Rahmen des Board-Monitored Programme (PMB) erzielt.
„Diese Vereinbarung, die noch von der IWF-Geschäftsführung genehmigt werden muss, ebnet den Weg für die Aufnahme von Gesprächen über ein vollständiges, vom Fonds unterstütztes Programm“, so der IWF in einer Erklärung am Freitagabend nach der Mission.
Wie berichtet, beantragte die Ukraine angesichts der Zurückhaltung des IWF bei der sofortigen Auszahlung umfangreicher Finanzmittel im vergangenen Herbst ein viermonatiges PMB-Überwachungsprogramm beim Fonds, das dieser am 20. Dezember genehmigte. Kiew hofft, dass das nicht finanzierte Programm bereits im zweiten Quartal 2023 durch ein erweitertes EFF-Programm ersetzt wird, das die Lücke von 38 Mrd. USD im Haushaltsdefizit 2023, das sich derzeit auf rund 10 Mrd. USD beläuft, teilweise decken könnte.
Die IWF-Mission zur ersten Überprüfung des Programms fand vom 13. bis 17. Februar in Warschau statt. Die Mission erörterte die mittelfristigen makroökonomischen Indikatoren, die Steuerpolitik, die Finanzierungsstruktur, die Finanzsektorpolitik und das Management.
„Dank der gemeinsamen Anstrengungen der Regierung und der Nationalbank der Ukraine wurden alle quantitativen und indikativen Indikatoren für Ende Dezember und alle fünf strukturellen Benchmarks für Ende Januar erfüllt. Dazu gehörten die Vorlage eines Steuerpakets durch die Regierung, die Maßnahmen des Finanzministeriums zur Begleichung von Zahlungsrückständen, die Entwicklung eines konzeptionellen Plans für ein soziales Sicherheitsnetz, die Einsetzung eines NBU-Rats bei Naftogaz und die Einigung auf Schlüsselelemente der Bankensektordiagnose“, betonte IWF-Missionsleiter Gavin Gray.
Ihm zufolge ist die rechtzeitige Bereitstellung umfangreicher externer Unterstützung für die makroökonomische Stabilität von entscheidender Bedeutung, und umfangreiche Auszahlungen werden auch 2023 und darüber hinaus notwendig sein, um den Finanzierungsbedarf zu decken und Stabilität zu gewährleisten.
Gray sagte auch, dass die Bemühungen um eine Ausweitung der Emissionen auf dem inländischen Anleihemarkt fortgesetzt werden sollten, um eine stabile Finanzierungsstruktur zu gewährleisten und die Abhängigkeit von der monetären Finanzierung zu verringern.
Der IWF geht davon aus, dass der öffentliche Sektor eine wichtige Rolle bei der Erholung spielen wird, und dass Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz und Transparenz der öffentlichen Finanzen und der Staatsführung von entscheidender Bedeutung sein werden.
Der Fonds wies auch darauf hin, dass die Wirtschaft im Jahr 2022 um 30 % schrumpfte, weniger als zuvor erwartet, und dass sich die Inflation zu verlangsamen begann. Gleichzeitig haben sich die kurzfristigen Aussichten seit der Verabschiedung des PMB im Dezember verschlechtert, unter anderem aufgrund von Angriffen auf kritische Infrastrukturen. Dennoch passt sich die Wirtschaft an und es wird eine allmähliche Erholung im Laufe des Jahres erwartet.
„Die Finanzpolitik im Jahr 2023 sollte dem höheren Ausgabenbedarf Rechnung tragen. Die Stärkung der Steuereinnahmen, unter anderem durch eine bessere Einnahmenverwaltung und die Wiederherstellung des Vorkriegszustands in der Steuerpolitik, bleibt eine Priorität. Darüber hinaus steht die Ukraine vor der enormen Aufgabe, fiskalischen Spielraum für die kriegsbedingte Erholung und ein stärkeres soziales Sicherheitsnetz zu schaffen, was keinen Raum für Maßnahmen lässt, die die Steuereinnahmen untergraben“, so der Fonds.
Dem IWF zufolge hat die NBU umsichtig auf die überschüssige Liquidität im Bankensystem reagiert, unter anderem durch die Erhöhung der Mindestreserveanforderungen und die Steigerung der Attraktivität von Vermögenswerten in lokaler Währung, um die Preis- und Außenhandelsstabilität zu gewährleisten.
„Bei Ausbruch des Krieges trugen die weitreichenden Notmaßnahmen, die im Rahmen des Kriegsrechts verhängt wurden, zur Wahrung der Finanzstabilität bei. Jetzt laufen die Vorbereitungen für die schrittweise Abschaffung der Notmaßnahmen, um die Normen mit internationalen Standards in Einklang zu bringen. Die NBU arbeitet vorrangig an der Aktualisierung ihrer Strategie für den Finanzsektor, deren Schlüsselelement eine unabhängige Bewertung der Vermögenswerte der Banken sein wird, sobald die Bedingungen dies zulassen“, so der Fonds.
Nach Ansicht der IWF-Mitarbeiter würde ein vollwertiges Programm mit dem IWF die Bemühungen der ukrainischen Regierung um einen EU-Beitritt unterstützen. Insbesondere sollten Reforminitiativen zur Verbesserung der Produktivität und der Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors gefördert werden, um die Grundlage für ein nachhaltiges Wachstum nach dem Beitritt zu schaffen, während die Bemühungen um einen EU-Beitritt weitergehen.
„Die Behörden machen Fortschritte bei den Reformen zur Stärkung der Regierungsführung, der Korruptionsbekämpfung und der Rechtsstaatlichkeit und legen die Grundlagen für das Wachstum nach dem Krieg, obwohl die Reformagenda in diesen Bereichen noch sehr umfangreich ist… Es wird erwartet, dass auch der Privatsektor zu den Erholungsbemühungen beiträgt“, heißt es in der Mitteilung.

„Metinvest“ senkt Stahlproduktion um 69% im Jahr 2022

Metinvest hat die Stahlproduktion im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 69% auf 2,918 Mio. t gesenkt, so die Muttergesellschaft Metinvest B.V. in einer Pressemitteilung.
Demnach sank die Produktion von Eisen um 72% auf 2,743 Mio. t, die von Koks um 64% auf 1,653 Mio. t, einschließlich Handelskoks, um 49% auf 811 Tausend t.
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass Metinvest im Zusammenhang mit dem Beginn einer groß angelegten militärischen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine seit dem 24. Februar 2022 beschlossen hat, die Produktionstätigkeit einer Reihe seiner Unternehmen in Mariupol, Avdiivka und Zaporizhia auszusetzen, darunter Azovstal, Illich Steel, Avdiivka Coke und Zaporizka Coke. Später nahmen die Unternehmen der Gruppe in Saporischschja die Produktion wieder auf. Gleichzeitig wurden die Unternehmen des Konzerns in Mariupol und Avdyivka durch die Feindseligkeiten in Mitleidenschaft gezogen, während Mariupol derzeit vorübergehend besetzt ist.
Es wird auch darauf hingewiesen, dass die ukrainischen Werke der Gruppe, abgesehen von denen in Mariupol und Avdeevka, weiterhin in unterschiedlichem Maße ausgelastet sind, wobei die Sicherheit, die Verfügbarkeit von Strom sowie logistische und wirtschaftliche Faktoren berücksichtigt werden.
Im Jahr 2022 ging die Produktion verkaufsfähiger Halbzeuge um 70 % auf 1,022 Millionen Tonnen zurück, was auf einen erheblichen Rückgang der Produktion von flüssigem Roheisen zurückzuführen ist. Dies wurde teilweise durch die Konsolidierung der Produktionsmengen von Handelsknüppeln in den Anlagen von Kametstal ausgeglichen.
Die Produktion von Fertigerzeugnissen ging im Jahr 2022 um 62 % auf 2,777 Mio. Tonnen zurück. Die Produktion von Flacherzeugnissen ging um 4,247 Mio. t auf 1,731 Mio. t zurück, was auf die Stilllegung der Mariupol-Werke sowie auf die instabile Versorgung der italienischen Walzwerke mit Brammen in der ersten Hälfte des Berichtsjahres zurückzuführen ist. Die Langstahlproduktion ging um 71.000 t auf 1,018 Mio. t zurück, was auf den Stillstand von Azovstal ab Ende Februar 2022 und eine geringere Produktion bei Promet Steel aufgrund unregelmäßiger konzerninterner Knüppellieferungen zurückzuführen ist.
Dies wiederum wurde teilweise durch die Konsolidierung der Produktionsmengen in den Werken von Kametstal ausgeglichen. In der Zwischenzeit sank die Produktion von Schienen- und Rohrprodukten um 38 bzw. 100 Tausend Tonnen auf 10 bzw. 18 Tausend Tonnen, da diese Produkte in Mariupol hergestellt wurden.
Im Jahr 2022 ging die Koksproduktion um 64 % auf 1,653 Mio. Tonnen zurück.
„Metinvest hat im vergangenen Jahr auch die Produktion von Eisenerzkonzentrat (TOC) im Vergleich zum Vorjahr um 66 % auf 10,712 Mio. Tonnen reduziert, während die Produktion von marktfähigen Eisenerzprodukten um 55 % auf 7,903 Mio. Tonnen zurückging, darunter die Produktion von marktfähigem Konzentrat um 60 % auf 4,718 Mio. Tonnen und die Produktion von marktfähigen Pellets um 45 % auf 3,185 Mio. Tonnen.
Im Jahr 2022 ging die Produktion von Kohlekonzentrat um 11 % auf 4,959 Mio. t zurück, was vor allem auf einen Mangel an qualifiziertem Personal in den Kohlebergwerken und die sich verschlechternden geologischen Bedingungen in den Bergwerken der United Coal Company (USA) zurückzuführen ist.
Metinvest steigerte nach eigenen Angaben seine Stahlproduktion im Jahr 2021 um 15 % auf 9,533 Mio. Tonnen und die Eisenproduktion ebenfalls um 15 % auf 9,709 Mio. Tonnen, verringerte aber die Gesamtproduktion von Koks um 5 % auf 4,551 Mio. Tonnen. Im Jahr 2021 erhöht die Gruppe die Gesamtproduktion von Eisenerzkonzentrat um 3% auf 31,341 Mio. Tonnen, die Produktion von Pellets um 18% auf 5,811 Mio. Tonnen und die Gesamtproduktion von Kokskohlekonzentrat um 92% auf 5,542 Mio. Tonnen.
„Metinvest besteht aus Bergbau- und Metallurgieunternehmen in der Ukraine, Europa und den USA.
Die Hauptaktionäre von Metinvest sind die SCM Group (71,24 %) und die Smart Holding (23,76 %), die das Unternehmen gemeinsam leiten.
Die Metinvest Holding LLC ist die Verwaltungsgesellschaft der Metinvest-Gruppe.

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Ausfuhren von waren im zeitraum januar-oktober 2022 für die wichtigsten artikel und im verhältnis zum gleichen zeitraum im jahr 2021

Ausfuhren von waren im zeitraum januar-oktober 2022 für die wichtigsten artikel und im verhältnis zum gleichen zeitraum im jahr 2021

Quelle: Open4Business.com.ua und experts.news

TripAdvisor-Online-Reisedienst steigert Umsatz im 4. Quartal um das 1,5-fache

Der Online-Reisedienst TripAdvisor Inc. hat seinen Umsatz im vierten Quartal 2022 dank der gestiegenen Aktivität im Reisesektor um das 1,5-Fache gesteigert.
Wie das Unternehmen in einer Pressemitteilung mitteilte, stiegen die Einnahmen im Zeitraum Oktober-Dezember auf 354 Millionen US-Dollar, verglichen mit 241 Millionen US-Dollar im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Von FactSet befragte Experten hatten im Durchschnitt 344,2 Millionen Dollar prognostiziert.
Die Einnahmen aus dem Kerngeschäft von TripAdvisor stiegen um 34 % auf 217 Millionen US-Dollar, die Einnahmen aus der Restaurantreservierungsplattform The Fork um 10 % auf 33 Milliarden US-Dollar und der Online-Marktplatz Viator um das 2,2-fache auf 127 Millionen US-Dollar.
„Die verbesserte Leistung ist hauptsächlich auf die gestiegene Verbrauchernachfrage nach tourismusbezogenen Dienstleistungen zurückzuführen, da die Quarantänebeschränkungen gelockert wurden und sich die Branche weiter erholt“, so das Unternehmen.
Gleichzeitig wirkte sich der stärkere US-Dollar negativ auf die Ergebnisse von TripAdvisor aus und schmälerte das Umsatzwachstum im vierten Quartal um etwa 8 Prozentpunkte und im Gesamtjahr 2022 um 10 %.
Das Unternehmen verzeichnete im abgelaufenen Quartal einen Nettoverlust von 3 Millionen US-Dollar bzw. 0,02 US-Dollar pro Aktie, verglichen mit einem Verlust von 29 Millionen US-Dollar bzw. 0,21 US-Dollar pro Aktie im Vorjahr.
Der Gewinn ohne Einmaleffekte betrug 0,16 US-Dollar pro Aktie und lag damit deutlich über der Konsensprognose der Analysten von 0,04 US-Dollar pro Aktie.
Für das Gesamtjahr 2022 stieg der Umsatz von TripAdvisor um das 1,7-fache auf 1,49 Milliarden US-Dollar, mit einem Nettogewinn von 20 Millionen US-Dollar gegenüber einem Verlust von 148 Millionen US-Dollar im Jahr 2021.
Das Unternehmen erwartet, dass sich das Wachstum im Jahr 2023 fortsetzen wird, heißt es in der Pressemitteilung.
Die Aktien von TripAdvisor steigen am Mittwoch im vorbörslichen Handel um 9,4 %. Ihr Wert ist in den letzten 12 Monaten um 14% gefallen.

Thailand führt eine Touristensteuer ein

Die thailändische Regierung hat am Dienstag den Beschluss gefasst, dass alle ausländischen Touristen, die in das Land einreisen, eine Gebühr von 150.300 Baht – eine Landegebühr – entrichten müssen, berichteten lokale Medien.
„Das thailändische Kabinett hat den Beschluss gefasst, bei der Einreise in das Land eine Touristengebühr zu erheben. Die Gebühr wird von 150 Baht für diejenigen, die an den Landgrenzen ankommen, bis zu 300 Baht 650 Baht für diejenigen, die an den Flughäfen ankommen, reichen“, so die Zeitung.
Die Gebühr soll voraussichtlich am 1. Juni 2023 eingeführt werden.
Wer mit einem Diplomatenpass oder einer Arbeitserlaubnis nach Thailand einreist, braucht sie nicht zu bezahlen. Auch Kinder unter zwei Jahren und Transitreisende, die sich weniger als einen Tag im Land aufhalten, werden von der Gebühr befreit.
Die Regierung hat die Einwanderungsbehörde außerdem angewiesen, eine Regelung einzuführen, wonach Touristen bei der Beantragung einer erneuten Einreiseerlaubnis die Quittungen für die Zahlung von Touristengebühren bei einer früheren Reise verwenden können.
Der Minister für Tourismus und Sport, Phiphat Ratchakitprakarn, erklärte gegenüber Reportern im Anschluss an die Kabinettssitzung, dass die Gebühr zur Förderung des Inlandstourismus und zur Versicherung der Touristen für die Dauer ihres Aufenthalts in Thailand verwendet werden soll.
Dies ist nicht das erste Mal, dass die thailändischen Behörden Pläne zur Einführung einer Abgabe für ausländische Touristen bekannt geben. Im Januar 2022 kündigten sie ihre Absicht an, die Gebühr ab April desselben Jahres einzuführen. Die Gebühr sollte ebenfalls 300 Baht betragen. Die Gebühr wurde dann auf den 1. Januar 2023 verschoben, aber erneut aufgeschoben, da die Tourismusbranche dagegen Einspruch erhob, weil sie befürchtete, dass sie die Erholung der ausländischen Touristen nach der Coronavirus-Pandemie verlangsamen würde.

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Vereinfachtes Registrierungsverfahren für Arzneimittel, die in Ländern mit strengen Regulierungssystemen registriert sind, nicht wirksam – Vereinigung

Das in der Verordnung Nr. 1245 von 2016 des Gesundheitsministeriums vorgesehene vereinfachte Verfahren für die Registrierung von Arzneimitteln, die in Ländern mit einem strengen Regulierungssystem registriert sind, ist nach Angaben des indischen Verbands der Arzneimittelhersteller (IPMA) nicht wirksam.

„Das vorgesehene vereinfachte Verfahren für die Registrierung von Arzneimitteln, die in Ländern mit strengen Regulierungssystemen registriert sind, hat sich in letzter Zeit als unwirksam erwiesen, und Antragsteller werden aus formalen Gründen abgelehnt“, so der IPMA.

Nach Angaben des Verbandes berief das Gesundheitsministerium auf der Grundlage der Stellungnahme des Staatlichen Expertenzentrums (SEC) eine Sitzung der Kommission für problematische Fragen ein, in der eine kollegiale Entscheidung über die Registrierung getroffen wurde, doch seit Februar 2022 gibt es keine Kommission mehr. Ende 2022 wurden Anordnungen zur staatlichen Registrierung von Arzneimitteln unterzeichnet, die von den zuständigen Behörden der USA, der Schweiz, Australiens, Kanadas und der EU registriert worden waren. Am 10. Februar 2023 unterzeichnete das Gesundheitsministerium jedoch eine Verfügung, mit der die staatliche Registrierung von 34 im Ausland hergestellten Arzneimitteln abgelehnt wurde.

„Wir sind der Meinung, dass ein vereinfachtes Verfahren effizienter funktionieren würde, wenn die Arbeit der Kommission des Gesundheitsministeriums für problematische Fragen wieder aufgenommen würde. Die Verweigerung der Registrierung von 34 Arzneimitteln führender ausländischer Hersteller aufgrund von Problemen bei der Auslegung der Rechtsvorschriften und aus formalen Gründen ist diskriminierend und schadet dem Wohlergehen und der Gesundheit des ukrainischen Volkes in Kriegszeiten“, so die IPMA.

Der Verband ist der Ansicht, dass die Verfügung vom 10. Februar 2023, mit der die Registrierung von 34 Arzneimitteln, die in Ländern mit strengen Regulierungssystemen registriert sind, verweigert wurde, aufgehoben werden sollte, und dass die Antragsteller, denen die Registrierung verweigert wurde, die Möglichkeit haben sollten, die Gründe für die Registrierung zu rechtfertigen und ihre Übereinstimmung mit der Gesetzgebung zu beweisen.

Die IPMA wies darauf hin, dass der Grund für die Verweigerung der Registrierung von Arzneimitteln, deren Antragsteller IPMA-Mitgliedsunternehmen sind, Unstimmigkeiten sein könnten, die zum Teil auf gesetzliche Anforderungen und Besonderheiten der Registrierung in der Ukraine zurückzuführen sind.

„Wir sprechen hier über die erste Registrierung von in Indien hergestellten Arzneimitteln, deren Antragsteller Mitglieder unseres Verbandes sind. Es handelt sich um neue hochwertige Arzneimittel, die bereits von den zuständigen Behörden der USA, der Schweiz, Japans, Australiens und Kanadas bewertet und von der zuständigen EU-Behörde nach einem zentralisierten Verfahren registriert wurden“, so die IPMA.

Der Verband weist darauf hin, dass nicht alle abgelehnten Generika derzeit auf dem Markt sind, sondern dass sich auf der Liste auch neue Arzneimittel befinden.

„So handelt es sich bei den Arzneimitteln eines Antragstellers (Zandra Life Sciences Private Limited), die im Rahmen dieses Verfahrens zur Registrierung eingereicht wurden, um neue Generika, für die es in der Ukraine keine Analoga gibt, die aber in den USA bereits erfolgreich registriert und verwendet wurden. Ihre Registrierung in der Ukraine wird es ukrainischen Patienten ermöglichen, sie zu behandeln“, so die IPMA.

Zuvor hatte Teva-Ukraine erklärt, dass das Verfahren für die vereinfachte Registrierung von Arzneimitteln, die in Ländern mit einem strengen Regulierungssystem zugelassen sind, anfangs nicht perfekt war, aber seine Mängel haben sich seit Beginn der bewaffneten Aggression vertieft. Von 2016 bis 2022 seien 10 Arzneimittel in der Ukraine nach dem vereinfachten Verfahren registriert worden, zwei seien abgelehnt worden, und die letzte Registrierung im Jahr 2022 habe 203 Tage gedauert, verglichen mit 210 Tagen nach dem Standardverfahren.

Wie berichtet, verweigerte das Gesundheitsministerium der Ukraine am 10. Februar die Registrierung von 19 ausländischen Arzneimitteln im vereinfachten Verfahren, die von den zuständigen Behörden der USA, der Schweiz, Japans, Australiens, Kanadas und der zuständigen EU-Behörde registriert werden. Insbesondere verweigerte das Gesundheitsministerium die Registrierung von fünf von Teva-Ukraine hergestellten Arzneimitteln, neun indischen Arzneimitteln, insbesondere von Glenmark Pharmaceuticals, McLeods Pharmaceuticals, Zandra Life, fünf Arzneimitteln des türkischen Unternehmens DEVA sowie Arzneimitteln der britischen Unternehmen Reckitt Benckiser Healthcare und Pfizer.

Das vereinfachte Verfahren wurde durch die Verordnung Nr. 1245 des Gesundheitsministeriums im November 2016 genehmigt. Demnach können Arzneimittel, die in Ländern mit strenger Regulierungspolitik – Japan, Schweiz, USA, Kanada, Australien, EU-Länder – registriert sind, in der Ukraine in einem verkürzten Verfahren innerhalb von 10, 17 oder 45 Tagen registriert werden – je nach Kategorie der registrierten Arzneimittel.

Im Mai 2018 initiierte das Gesundheitsministerium die Erweiterung der Liste der Dokumente, die für die Prüfung der Echtheit von Registrierungsmaterialien für (in anderen Ländern registrierte) Arzneimittel vorzulegen sind, die in der Ukraine zur staatlichen Registrierung im Hinblick auf ihre Beschaffung durch internationale Organisationen eingereicht werden.