Die Ukraine spürt die Wirkung vom Abkommen über die Freihandelszone mit Israel wegen der Regionalkonvention über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzregeln (Pan-Europa-MED), die in Kraft seit 2019 trat, meint Weronika Mowtschan, Leiterin für wissenschaftliche Arbeit, Leiterin des Zentrums für wissenschaftliche Forschungen des Instituts für wissenschaftliche Forschungen und politische Beratungen.
„Israel gilt nicht als großer Handelspartner der Ukraine. Der Export beläuft sich auf 1%. Israel ebenso wie Ukraine schloss die Vereinbarung über die Freihandelszone mit EU ab und gilt als Unterzeichneter der Konvention über Pan-Europa-MED. Somit außer der Handelsentwicklung zwischen unseren Ländern werden wir den Handel im Rahmen von Israel-Ukraine-EU entwickeln, d. h. den Handel mit den Zwischengütern vorbehaltlich des Null-Einfuhrsteuersatzes“, kommentierte W. Mowtschan gegenüber der Agentur „Interfax-Ukraine“.
Sie erklärte, dass die Ukraine dank der Konvention die Rohstoff und Bestandteile für das Endprodukt aus Israel importieren kann, ohne sich Gedanke über die Regeln über die Herkunft der Ware zu machen. Außerdem vereinfacht die Freihandelszone mit Israel die Einhaltung von Forderungen vorbehaltlich der Präferenzen, wenn die Zwischengüter zur Produktion vom Produkt für Exportzwecke nach dem dritten Land geliefert werden.
Im Sinne des Anfangs vom nächsten Verhandlungsvorgang soll die Ukraine die anderen Länder-Unterzeichneter von genannter Konvention, u.z. amerikanische und Mittelmeerländer, beachten.
„Zu gleicher Zeit führen wir die Verhandlungen über die Freihandelszone mit der Türkei, aber das ist kompliziert. Das Land ist ein Mitglied vom Zollverband der EU-Ländern für Industriewaren. Somit haben die Türkei und EU einen gemeinsamen Markt für Industriewaren. Laut den Bestimmungen vom Zollverband bekam die Ukraine einen Zugang zum türkischen Markt für Industriewaren nach der Unterzeichnung des Abkommens über Freihandelszone mit der EU. Wiederum interessieren wir für den Zugang zum türkischen landwirtschaftlichen Markt und dieser ist am meistens geschützt. Deswegen kommen die Verhandlungen sehr langsam fort. Der Partner will nicht Zugeständnisse machen“, sagte sie.
Das Ministerium der Wirtschaftsentwicklung und Handel erklärte den Anfang von Beratungen betreffend möglicher Freihandelszone mit China.
„Mit vielen kleineren Märkten enthält die Freihandelszone nur die Vorteile. Das betrifft Kanada auch. Es gibt keine Risiken. Was China betrifft, soll man sehr vorsichtig mit den Berechnungen sein. Trotz der Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation und Freihandelszone wendet China aktiv die nichttarifären Handelsschranke an“, betonte die Experte.
Die Frage der Vollmitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union ist die Frage einiger Jahre, sagte Präsident Petro Poroshenko: „Es ist keine Frage der Jahrzehnte, es ist eine Frage der Jahre, -antwortete er auf die Frage, wann die Ukraine
Vollmitglied der Europäischen Union wird, am Freitag in Kiew, beim Treffen mit den Studenten der Nationalen Handelswirtschaftlichen Universität.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterschrieb das Gesetz über die Gültigmachung der Absichtserklärung zwischen der Ukraine und Europäischen Union hinsichtlich der Bereitstellung der makrofinanziellen Hilfe in Höhe von 1 Mrd. EUR an die Ukraine, heißt es auf der Webseite vom Staatsoberhaupt.
Die Abwicklung vom oben genannten Memorandum ermöglicht die Heranziehung von zusätzlichen Finanzressourcen der EU in Höhe von 1 Mrd. EUR zur weiteren Überweisung an den Staatshaushalt.
Als Voraussetzung zur Vergabe von jeder Tranche der makrofinanziellen Hilfe je 500 Mio. EUR gilt die Durchführung einer Reihe der durch beide Parteien abgestimmten Maßnahmen zur Implementierung von der Steuer- und Zollpolitik, kleiner Privatisierung, Korruptionsbekämpfung, Verwaltung von Staatsunternehmen, körperschaftlicher Verwaltung und Überwachung bei den staatlichen Banken, weiteren Reformen in Energetik, Gesundheits- und Sozialschutz.
EU, GESETZ, MAKROFINANZIELLEN HILFE, MEMORANDUM, POROSCHENKO, UKRAINE
Werchowna Rada ratifizierte die Absichtserklärung zwischen der Ukraine und der EU und des Kreditabkommens zwischen der Ukraine als Kreditnehmer, Nationalbank als Finanzagent und der EU als Kreditgeber über die Vergabe der makrofinanziellen Hilfe in Höhe von 1 Mrd. EUR.
Wie ein Korrespondent der Agentur „Interfax-Ukraine“ mitteilt, gaben 242 Volksabgeordnete ihre Stimme für den betreffenden Gesetzesentwurf Nr. 0203 in der Vollsitzung am Donnerstag ab.
Am denselben Tag prognostizierte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gemeinsam mit dem Vize-Ministerpräsidenten der Eurokommission Valdis Dombrovski, dass die EU die erste Tranche in Höhe von 500 Mio. USD im Rahmen der makrofinanziellen Hilfe in den nächsten Wochen gewähren wird.
„Beim Treffen wurde es betont, dass die Ukraine die übernommenen Verpflichtungen möglichst bald im Rahmen der erwähnten Abkommen erfüllt. Momentan wird die Erfüllung von allen sechs Bedingungen zur Vergabe der ersten Tranche (500 Mio. EUR) beendet und wird die positive Bewertung der Europäischen Kommission erwartet“, heißt es in der Mitteilung der Administration vom Präsidenten.
Wie es schon mitgeteilt wurde, schlossen die Vertreter der Ukraine und Europäischer Union im September des laufenden Jahres die Absichtserklärung und das Kreditabkommen über 4. Programm der makrofinanziellen Hilfe in Höhe von 1 Mrd. EUR (MFA IV) ab, in dem die Bedingungen zur Vergabe von diesen Geldmittel bestimmt sind. Die Summe in Höhe von 1 Mrd. EUR ist auf 2 gleichmäßigen Tranchen verteilt.
Die zweite Tranche soll im Frühjahr 2019, wenn die Europäische Kommission ihr Fachgutachten gibt, ob die Ukraine alle Maßnahmen zur Reformierung von betreffenden Bereichen der Implementation von staatlicher Politik durchführt.
