Werchowna Rada verabschiedete den Gesetzesentwurf Nr. 9260 mit der Berechtigungen ins Steuergesetzbuch der Ukraine in erster Lesung und einige andere Gesetzesentwürfen über die Erhöhung von Verbrauchsteuern für Tabakerzeugnisse und eine Reihe von sonstigen Waren, sowie über die Schwellensenkung für die steuerfreien Sendungen für natürliche Personen.
„Wir schlagen vor, eine Reihe von Verbrauchersteuern für Tabakerzeugnissen um 9% zu erhöhen, die Umweltschutzabgabe auch zu erhöhe und die Zahlung von dieser auf mehrere Termine innerhalb von 5 Jahren zu verteilen“, sagte die stellvertretende Finanzministerin Oksana Makarowa in der Tagung vom Parlamenten am Donnerstag.
Der Parlamentspräsident Andrej Parubij stellte den Gesetzesentwurf dreimal zur Abstimmung. Dabei wurde die notwendige Anzahl von Stimmen nicht gesammelt.
Dieser Gesetzesentwurf setzt die Mehrwertsteuererhebung aus den in die Ukraine importierten Waren, dessen Preis 100 EUR überschreitet. Dabei wird es vorgeschlagen, diese Rechtssatzung in der Übergangsperiode: vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2019 für die Waren mit dem Gesamtpreis über 150 EUR und nach dem Fristablauf – 100EUR anzuwenden.
Darüber hinaus bezieht sich der Gesetzesentwurf auf die Verschärfung der Maßnahmen zur Überwachung vom Umsatz der Brennstoff- und Alkoholwaren.
GESETZESENTWURF, SENDUNGEN, STEUERFREIE, VERBRAUCHSTEUERN, WERCHOWNA RADA
Im Januar-Oktober 2018 vergrößerten die ukrainischen Metallunternehmen ihre Einnahmen aus dem Export von Schwarzmetallen um 22,7% gegenüber der Vergleichsperiode 2017 auf 8,484204 Mrd. USD.
Laut der durch das Staatliche Fiskalamt am Donnerstag veröffentlichten Zollstatistik entfielen 21,87% der Gesamteinnahmen aus dem Warenexport auf Schwarzmetalle im Vergleich zu 19,66% für 10 Monate des vorigen Jahres.
Im Oktober lagen die Einnahmen aus dem Schwarzmetallexporten bei 748,133 Mio. USD.
Nach der Statistik im Januar-Oktober 2018 vergrößerte die Ukraine den Import von ähnlichen Waren um 22,1% auf 1,147739 Mio.USD. Im September betrug dieser Wert 133,485 Mio. USD.
Darüber hinaus vergrößerte das Land die Ausfuhr der Metallerzeugnissen um 31% – auf 933,300 Mio. USD im Januar-Oktober 2018. Die wurden in Oktober für 103,331 Mio. USD exportiert.
In diesem Zeitraum stieg der Import von Metallerzeugnissen um 22% – auf 797,935 Mio. USD. Im Oktober belief sich die Ausfuhr von Metallwaren auf 118,886 Mio. USD bzw. um 47,5% höher als im vorigen Monat (80,595 Mio. USD).
Wie es schon mitgeteilt wurde, vergrößerte die Ukraine ihren Erlös aus Schwarzmetallexporten um 20 % gegenüber 2016 – auf 8,665725 Mrd. USD, den Import um 42 % – auf 1,134,568 Mio. USD.
Nach den Ergebnissen vom Januar-Oktober 2018 exportierte die Ukraine 6.900 Tonnen Käse bzw. um 6,6 % weniger als in der Vergleichsperiode 2017.
Laut der durch das Staatliche Fiskalische Amt der Ukraine veröffentlichten Zollstatistik belief sich der Export auf 25,7 Mio. USD bzw. um 2 % das Ergebnis für zehn Monate -2017 unterschreitet.
Nach den Ergebnissen vom Januar-Oktober 2018 importierte die Ukraine 10.700 Tonnen Käse bzw. um 38,5 % weniger als in der Vergleichsperiode 2017. Im Geldausdruck stieg der Import um 46,2 % – auf 52 Mio. USD.
Im Januar-Oktober des laufenden Jahres stieg der Butterexport um 8 % – auf 25.400 Tonnen. Im Geldausdruck steigerte sich dieser Wert um 12,4 % und belief sich auf 108,8 Mio. USD. Nach den Angaben vom Staatlichen Fiskalischen Amt erhöhte sich der Import von diesen Waren um 88% – auf 880 Tonnen (6 Mio. USD).
Im Januar-Oktober sank der Export von Milch und Sahne um 22 % – auf 32.000 Tonnen. Die Ukraine lieferte eingedickte Milch und Sahne für die Gesamtsumme 52,9 Mio. USD, bzw. um 25 % weniger als im letzten Jahr. Der Import von dieser Warengruppe steigerte sich um das 1,5-Fache – auf 1.900 Tonnen (4,6 Mio. USD).
Im Januar-Oktober 2018 verringerte die Ukraine den Export von Koks und Halbkoks im natürlichen Ausdruck um das 8,9-Fache gegenüber der Vergleichsperiode 2017 – auf 24,115 Tonnen.
Laut der durch das Staatliches Fiskalisches Amt am Donnerstag veröffentlichen Zollstatistik sank der Export von Koks und Halbkoks im Geldausbdurck in diesem Zeitraum u das 6,8-Fache – auf 6,431 Mio. USD.
Dabei wurden die Waren hauptsächlich nach Russland (48,87 % der Lieferungen in Geld gemessen), Weißrussland (29,5%) und Rumänien (13,16%) exportiert.
Darüber hinaus importierte die Ukraine im Januar-Oktober 2018 732.337 Tonnen Koks und Halbkoks, was um 38,9% weniger als im Januar-Oktober 2017. Im Geldausdruck sank der Import um 33,9% – auf 202,001 Mio. USD.
Dabei wurden die Waren hauptsächlich aus der Russischen Föderation (72,36% Lieferungen im Geldausdruck), USA (11,23%) und Polen (9,15%) importiert.
Werchowna Rada ratifizierte die Absichtserklärung zwischen der Ukraine und der EU und des Kreditabkommens zwischen der Ukraine als Kreditnehmer, Nationalbank als Finanzagent und der EU als Kreditgeber über die Vergabe der makrofinanziellen Hilfe in Höhe von 1 Mrd. EUR.
Wie ein Korrespondent der Agentur „Interfax-Ukraine“ mitteilt, gaben 242 Volksabgeordnete ihre Stimme für den betreffenden Gesetzesentwurf Nr. 0203 in der Vollsitzung am Donnerstag ab.
Am denselben Tag prognostizierte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gemeinsam mit dem Vize-Ministerpräsidenten der Eurokommission Valdis Dombrovski, dass die EU die erste Tranche in Höhe von 500 Mio. USD im Rahmen der makrofinanziellen Hilfe in den nächsten Wochen gewähren wird.
„Beim Treffen wurde es betont, dass die Ukraine die übernommenen Verpflichtungen möglichst bald im Rahmen der erwähnten Abkommen erfüllt. Momentan wird die Erfüllung von allen sechs Bedingungen zur Vergabe der ersten Tranche (500 Mio. EUR) beendet und wird die positive Bewertung der Europäischen Kommission erwartet“, heißt es in der Mitteilung der Administration vom Präsidenten.
Wie es schon mitgeteilt wurde, schlossen die Vertreter der Ukraine und Europäischer Union im September des laufenden Jahres die Absichtserklärung und das Kreditabkommen über 4. Programm der makrofinanziellen Hilfe in Höhe von 1 Mrd. EUR (MFA IV) ab, in dem die Bedingungen zur Vergabe von diesen Geldmittel bestimmt sind. Die Summe in Höhe von 1 Mrd. EUR ist auf 2 gleichmäßigen Tranchen verteilt.
Die zweite Tranche soll im Frühjahr 2019, wenn die Europäische Kommission ihr Fachgutachten gibt, ob die Ukraine alle Maßnahmen zur Reformierung von betreffenden Bereichen der Implementation von staatlicher Politik durchführt.
Das Elektrohüttenwerk „Dneprospezstal“ (Saporoschje) erhöhte im Januar-Oktober 2018 die Handelswarenproduktion um 22 % gegenüber der Vergleichsperiode 2017 – auf 8,103630 Mio. Hryvna in geltenden Preisen.
Laut einer Pressemitteilung des Unternehmens belief sich der Gesamtwert der Warenproduktion, die im Oktober hergestellt wurde, auf 836,010 Mio. Hryvna in geltenden Preisen, bzw. um 12,7 % höher als im vorigen Monat.
Für 10 Monate verringerte der Betrieb die Stahlschmelze um 2,4 % gegenüber der Vergleichsperiode 2017 auf 210.120 Tonnen, sowie die Produktion von Walzgut um 2 % auf 138.425 Tonnen.
Im Oktober schmolz das Unternehmen 21.968 Tonnen Stahl, was um 13,6 % mehr ist, als im Vormonat.
Im gleichen Zeitraum wurde 12.837 Tonnen Walzgut hergestellt, was um 3 % mehr ist, als im September 2018.
„Mit Rücksicht auf die Wachstumstendenz vom Ressourcenwert nach den Arbeitsergebnissen im Januar-Oktober 2018 ist die Rentabilitätskennziffer vom Werk negativ“, heißt es in der Mitteilung vom Werk.
