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Die Ecotechnic Nikopol LLC (TIU Canada) wird die Entscheidung des Kyjiwer Handelsgerichts anfechten, das die Klagen des Unternehmens gegen die Nikopol Ferroalloy Plant PJSC (NFP) abwies, die wiederum sein 10,5-MW-Solarkraftwerk im März 2020 abgeschaltet hat.
„TIU Canada hat angekündigt, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts im Verfahren gegen die NFP wegen illegaler Abschaltung des Kraftwerks einzulegen. Anlass für diese Aktion ist die Entscheidung des Kyjiwer Handelsgerichts vom 26. Januar, das trotz einer beträchtlichen Menge an Beweisen, die vom Rechtsteam des Unternehmens vorgelegt wurden, zu Gunsten von der NFP entschied“, heißt es in der Presseerklärung.
TIU Canada merkt an, dass ein solches Gerichtsurteil nicht der einzige Fall für internationale Investoren in der Ukraine sei, der aufgrund der fehlenden Rechtsstaatlichkeit und der sich ausbreitenden Korruption zu einem Rückgang der ausländischen Direktinvestitionen im Land führe.
„Ukrainer und ausländische Investoren sind der Oligarchie und Ungerechtigkeit überdrüssig. Die euro-atlantischen Bestrebungen des ukrainischen Volkes werden niemals Früchte tragen, wenn die Regierung nicht eine echte Justizreform und eine vollständige Entoligarchisierung der Wirtschaft und der staatlichen Behörden in Angriff nimmt. Zurzeit sind die Bemühungen des Staates unzureichend und nutzlos gegen festgefahrene Interessen, die die Effizienz ukrainischer Institutionen – ob Justiz oder Bürokratie – regelmäßig verschlechtern“, teilte Präsident von TIU Canada Michael Jurkovic mit.
Wie berichtet, wurde das 10,5-MW-Solarkraftwerk im März 2020 von der NFP abgeschaltet. TIU Canada stellte fest, dass die NFP die Tatsache ausnutzte, dass das Solarkraftwerk an ein Umspannwerk angeschlossen war, das sich auf ihrem Territorium befindet, und die Notwendigkeit der Abschaltung mit der Durchführung von Reparaturarbeiten begründete. Durch den Ausfall entstand dem Unternehmen ein Schaden von über 1,5 Mio. EUR, der weiter ansteigt.
TIU Canada ist seit 2016 in der Ukraine tätig. Das Unternehmen nahm im Januar 2018 ein 10,5-MW- Solarkraftwerk in Nikopol und im April 2019 ein 11-MW-Solarkraftwerk in der Oblast Mykolajiw in Betrieb. Darüber hinaus nahm TIU Canada ein 33-MW-Solarkraftwerk in der Oblast Odesa in Betrieb. Die Investitionen des Unternehmens, das im Rahmen des Freihandelsabkommens zwischen Kanada und der Ukraine (CUFTA) als erster Investor in der Ukraine auftrat, beliefen sich auf über 65 Mio. USD.